Foto: DIE LINKE Die jüngste Entwicklung im Konflikt Russlands mit der NATO nimmt bedrohliche Züge an. Aus US-Regierungskreisen heißt es, „eine russische Invasion der Ukraine könne „jeden Moment stattfinden.“ Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, nicht gerade als links bekannt, schreibt unter Berufung auf deutsche Geheimdienstquellen: „Um es klar zu sagen: Bisher ist kein westlicher Geheimdienst zu… Weiterlesen
Kategorie: Die Linke Esslingen
50 Jahre Radikalenerlass
Foto: Am 28. Januar 2022 jährt sich der „Radikalenerlass“ der Ministerpräsidenten der Länder zum 50. Mal. Der Beschluss bildete den Auftakt zu einer der intensivsten Verfolgungswellen gegen Linke in der Geschichte der Bundesrepublik. 3,5 Millionen Regelanfragen beim Verfassungsschutz, 11.000 Berufsverbotsverfahren und mehr als 1500 verhängte Berufsverbote im öffentlichen Dienst sind die zahlenmäßige Bilanz eines beispiellosen… Weiterlesen
Foto: Quelle: Bundesregierung Die Kaugummieautomaten, die viele an die Kindheit erinnern, sind fast verschwunden. Die 10 Cent Erhöhung pro Tag für ALG II Empfänger*innen und Bezieher*innen von Altersgrundsicherung wäre dort gut angelegt. Das sei zynisch meinen Sie? Weitaus zynischer findet DIE LINKE die „Erhöhung“ der Hartz IV Sätze für Alleinstehende und Jugendliche für 2022. Die… Weiterlesen
Foto: Christof Mattes / Christof Mattes Lieber Herr Bundestagsabgeordneter Grübel. Die CDU und Sie möchten bei der Bundespräsidentenwahl der Ampel ans Bein pinkeln? Wir sind uns da sicher und hätten da einen Vorschlag, der Sie ins rechte Licht stellen würde: Wählen Sie doch den Kandidaten der LINKEN, Prof. Dr. Gerhard Trabert. Wir möchten Sie ja… Weiterlesen
Foto: Vier Peh Ein weiteres Trauerspiel für Esslingen. Das Vier Peh! soll geschlossen werden! Kultur, Begegnung, Gemeinschaft, Inklusion, Willkommenskultur.:Zum wiederholten Male steht eine Institution vor der Schließung, die all dies über Jahrzehnte verkörperte. Die LINKE Esslingen fordert das Weiterbestehen des 4Peh. Viele Kulturbeflissene würde das freuen. Aber auch die dort Beschäftigten! Lassen wir die 20-jährige… Weiterlesen
Es gab schon in der Vergangenheit Versuche, der Wirtschaftshilfe an die Gurgel zu gehen. Die damalige AGL-Fraktion konnte die Argumente der Stadt, die mit falschen Zahlen ihren Versuch untermauerte, abwenden. Der Esslinger Gemeinderat hat nun mit Beschluss in der letzten Gemeinderatssitzung das endgültige Aus für die Wirtschaftshilfe beschlossen. Als Argumentation wurden personelle Veränderungen (altersbedingtes Ausscheiden… Weiterlesen
Eine schöne Bescherung.
Die gute Nachricht zuerst: die KroKo von CDU/CSU und SPD ist abgewählt. Das war die gute, die wohl einzig gute Nachricht aus Sicht der Linken für dieses Land. Jetzt folgen die schlechten: Die KroKo heißt jetzt Ampel. Das verspricht nichts Gutes, obwohl die Ampel viel, sehr viel versprochen hat. Vor der Bundestagswahl. Nicht nur das… Weiterlesen
In nicht-öffentlicher Vertrautheit verabredeten Grüne, SPD, Freie Wähler, CDU, FDP und die Verwaltung die Elternbeiträge für die Kita und für das Mittagessen kräftig zu erhöhen. Da das Mittagessen um fast 20% aufschlägt bedeutet gerade für die Familien der unteren Einkommensgruppen die Erhöhung insgesamt 10% und mehr. Weder mit der Erhöhung noch mit der Heimlichkeit zog… Weiterlesen
Mit der Verleihung des Menschenrechtspreises tritt die Stadt Esslingen nachdrücklich dafür ein, daß die Wahrung der Menschenrechte der Kompass ist und bleibt: in Deutschland, in Europa und weltweit. Für die Nominierung des Preises können nun Vorschläge und Bewerbungen zum „Theodor-Haecker-Preis der Stadt Esslingen“ eingereicht werden. Für viele Mitglieder der Partei DIE LINKE Esslingen weist das… Weiterlesen
Mehr Fortschritt wagen“: Damit hat die Ampel aus SPD, Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag überschrieben. Doch wie viel Fortschritt steckt in dem Koalitionsvertrag tatsächlich drin? Die LINKE hat sich das Papier etwas genauer angeschaut. Es gibt zwar Fortschritt in einzelnen Positionen. So Sie finden sich vor allem auf gesell-schaftspolitischer Ebene. So weit, so gut? Die… Weiterlesen