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Friedensbündnis Esslingen

Bundeswehr – Helfer in der Not?

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Allenthalben werden uns Bundeswehrsoldat*innen in Presse und Funk als Helfer in der Not dargestellt, bei der Kontaktnachverfolgung in Gesundheitsämtern, bei Schnelltests in Altersheimen, in der „Pflege“, in Impfzentren. Aber Dankbarkeit dafür?

Wir wissen, dass die Beschäftigten im Gesundheitswesen und weitere Mitarbeiter*innen in den letzten Monaten viel geleistet haben und sind für deren Einsatz dankbar. Wir sagen aber: Durch das auf Gewinnoptimierung zusammen gesparte Gesundheitswesen entstand die Personallücke. Die Ausgaben von Militär und Rüstung wurden weiter erhöht auf nach NATO-Kriterien 53 Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die Ausgaben für Gesundheit auf 5,95 Milliarden Euro gesenkt! Erst „ruiniert“ man das Gesundheitswesen, dann ruft man die Bundeswehr, um die „Ruine“ zu verwalten. Das ist die Logik. Dieser Logik folgend, wird die Bundeswehr überall da sein, wo es um soziale und gesundheitspolitische Fragen geht. Ist das in Ordnung? Oder geht es vielmehr darum, dass die Bundeswehr, die Nachwuchsprobleme hat, sich jetzt als flexible Helfer*in für zivile gesellschaftliche Probleme anpreist und ihr Image aufpoliert. Oder will sie sich als attraktive Arbeitgeber*in im medizinischen oder naturwissenschaftlichem Bereich darstellt? Ist das die neue Normalität, an die wir uns gewöhnen sollen?

Wir fragen uns: Warum werden nicht weitere zivile Möglichkeiten ausgeschöpft, z.B. durch Aufrufe an Studierende, die ihren Nebenjob verloren haben, oder an die Mitarbeiter*innen in Reisebüros, wie in Elz beim Gesundheitsamt des Kreises Limburg-Weilburg, oder durch Einbeziehung von Erwerbslosen und Kurzarbeitenden?