Foto: Sigrid Altherr-König
Das Friedensbündnis Esslingen hatte fünf Wahlkreiskandidaten*in aus Esslingen am 13. September zu Friedensfragen eingeladen und die zahlreichen Besucher*innen erlebten einen informativen Abend. Zu jedem der vier Themenbereiche Zivile Konfliktlösung, Atomwaffen, Verteidigungsetat und Rüstungsexporte führte ein/e Vertreter/in des Friedensbündnisses ein und formulierte die Forderungen an die Politik. Aus den Antworten wurden die Unterschiede der einzelnen Parteien sehr deutlich. Nach dem NATO-Desaster in Afghanistan wurde die Forderung nach einem Paradigmenwechsel von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik laut. Von CDU und FDP kam deutliche Ablehnung. Die Grünen möchten den Paradigmenwechsel mit der Klimapolitik koppeln, die SPD setzt neben dem Bekenntnis zur NATO auf Dialog und Diplomatie. Nur die Linke will die zivile Konfliktlösung uneingeschränkt unterstützen. Dafür müssten Gelder aus dem Rüstungsetat umgewandelt werden.
Atomwaffen möchte niemand, aber darüber wie die vorhandenen abgeschafft werden können, gibt es unterschiedliche Einschätzungen. Den seit 22.1.2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt nur die Linke. Die CDU will vertraglich ausgehandelte Verträge, traut aber Russland und China nicht. SPD und Grüne möchten, dass Deutschland als Beobachter die Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags begleitet. Für den FDP-Vertreter hat der Verbotsvertrag rein deklaratorischen Charakter, der nichts bringe. Unterschiedliche Sichtweisen gab es auch zu den Themen Steigerung des Verteidigungshaushalts und weitere Rüstungsexporte.
Zahlreiche kritische Fragen aus dem Publikum rundeten die Veranstaltung ab. Zum Abschluss empfahl ein Vertreter des Friedensbündnisses den Anwesenden bei der Wahl am 26.9. „den Frieden“ zu wählen.