Foto: Archiv Die Linke
Kann der Gemeinderat mitsamt dem OB entscheiden, ob die Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof bleibt oder ins Modehaus Kögel umzieht? DIE LINKE meint, dass vor allem nach einem so eindeutigen und fulminanten Bürgerentscheid im Februar 2019 auf gar keinen Fall über die Köpfe der Esslinger Bürgerschaft hinweg entschieden werden darf. Deshalb hat sie einen erneuten Bürgerentscheid zur Standortfrage der Bücherei beantragt, Der Gemeinderat kann mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder beschließen, dass eine Angelegenheit des Wirkungskreises der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, der Entscheidung der Bürger unterstellt wird.
Im Dezember sollten dem Gemeinderat und der Bürgerschaft Fakten offengelegt werden. Das wurde jetzt in den Februar verschoben. DIE LINKE ist deshalb misstrauisch geworden. In einem langen Prozess wurde mit den Bürger*innen die Modernisierung und Erweiterung der Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof erarbeitet. Im Mai 2022 drückte der OB dann bekanntlich die Stopptaste. Selbst die vor einem Jahr beschlossene Schmalspursanierung geht kaum voran. Aus Sicht der LINKEN verliefen die Dinge sehr merkwürdig und nicht gerade Vertrauens erweckend. Die Bauverwaltung hat mehr als drei Jahre vergehen lassen, ohne überhaupt mit dem Bauen zu beginnen. Dadurch konnten sie letztendlich den Bürgerentscheid für nichtig erklären. In der öffentlichen Diskussion betonte der OB stets nur das Schreckgespenst von 65 Millionen. Den Vorschlag der LINKEN, eine Sanierung des Hauptgebäudes und der Erweiterung mit dem Nachbargebäudes Heugasse 11 für 25 Millionen sollte möglichst unter dem Teppich bleiben. Dann waren die 25 Millionen Euro verschwunden, die der ehemalige OB Dr. Zieger (SPD) der Bürgerschaft als Rücklagen versprochen hatte. Die Linke hält es für unwahrscheinlich, dass der OB mit seinen Plänen unter den uns versagten 25 Millionen Euro bleibt. Wer weiß, ob wir nicht wieder ganz schnell bei 65 Millionen sind?