Foto: Bürgerlobby Klimaschutz e.V.
Ein Tag Workshop, zwei Tage Gespräche mit Abgeordneten – nach diesem bewährten Prinzip trifft sich die Bürgerlobby Klimaschutz (CCL) seit 2015 alljährlich in Berlin. In diesem Jahr sprachen wir neben 27 weiteren MdB’s auch mit dem Esslinger MdB Herrn Dr. Sebastian Schäfer.
Das Kernanliegen von CCL ist es, den steigenden CO2-Preis mit einem Klimageld sozial zu flankieren. Herr Schäfer betonte, dass das Klimageld ein Instrument sei, was wir dringend brauchen und dieses auch im Koalitionsvertrag stehe. Die rechtliche Grundlage für die Auszahlung sei mittlerweile gegeben, im Moment wird an den technischen Voraussetzungen gearbeitet. Hürden für die Auszahlung sieht Herr Schäfer derzeit beim Finanzministerium und in einem knappen Haushalt zu Krisenzeiten. Herr Schäfer brachte zum Ausdruck, dass er selbst vollkommen hinter dem Klimageld stehe und sich für dessen Auszahlung einsetze. Seines Erachtens würde es der schnellen Umsetzung des Klimageldes helfen, wenn hierfür noch mehr gesellschaftlicher Druck entstehen würde; als Zeichen, dass dieses Instrument wichtig für unsere Gesellschaft ist, und nicht nur eine Priorität der Grünen. Neben CCL fordern zahlreiche andere Verbände, wie bspw. der Paritätische Gesamtverband, die Caritas, die Gewerkschaft ver.di und die Verbraucherzentrale, die Kopplung des CO2-Preises an einen sozialen Kompensationsmechanismus.
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