Foto: Nicole Schielberg
„Es ist nicht die SPD, auf die der Antrag auf Aufhebung des Bürgerentscheids im Dezember 2022 zurückgeht. Eine solche Behauptung weisen wir mit allem Nachdruck als bewusste Verdrehung zurück.“ Mit diesem Satz nimmt Ulrike Gräter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Esslinger Gemeinderat, Bezug auf eine Veranstaltung des Fördervereins Stadtbücherei von vergangener Woche. Dabei hatte die stellvertretende Vorsitzende Petra Helmcke von heftigen Reaktionen aus der Bevölkerung gesprochen, nachdem der Gemeinderat Ende 2022 den Bürgerentscheid aufgehoben hatte: „Ich verstehe bis heute nicht, weshalb die Ratsmehrheit diesem Antrag der SPD zugestimmt hat.“ (EZ 22.04.24). Dieser Darstellung widerspricht Gräter nachdrücklich und weist darauf hin, dass die Verwaltung den Antragspassus in ihre Vorlage geschrieben habe. „Wir als SPD haben lediglich eine Änderung dieser Vorlage dahingehend beantragt, dass sie die Notwendigkeit dieser Aufhebung aus formalen Gründen deutlich machen soll. Außerdem sollte ein klares Bekenntnis zum Bebenhäuser Pfleghof in die Vorlage mit aufgenommen werden.“ Die Aufhebung des Bürgerentscheids sei laut Verwaltung vor einer neuen Beschlussfassung aus formalen Gründen nötig gewesen. Deshalb hätte ihr auch eine Ratsmehrheit aus Mitgliedern von Grünen, SPD, Freien Wählern, FDP und CDU schlussendlich zugestimmt.
Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Nicolas Fink ergänzt: „Bei aller Emotionalität, die sich aktuell in der Debatte um die Bücherei zeigt, ist es umso wichtiger, dass alle Beteiligten fair und sachlich bleiben. Für uns ist der Maßstab, dass wir die beste Lösung für die Esslinger Bücherei wollen. Diese sehen wir in der neu entstandenen Möglichkeit eines Umzuges in das Kögel-Haus. Wir wollen eine Bücherei, die zu einem attraktiven Aufenthalts- und Kommunikationspunkt in der Innenstadt für die Bürger:innen wird und dadurch für soziale Teilhabe und ein gutes Miteinander in der Stadtgesellschaft steht.“