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Letzte Woche, am 22. Januar, trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. DIE LINKE Esslingen feiert diesen Tag und gratuliert ICAN, der zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, zu diesem Erfolg.
Der Vertrag verbietet Staaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind das Weitergeben, Lagern, Einsetzen und Androhen von Einsätzen sowie das Stationieren von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. Das Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien und friedlicheren Welt. Somit ist er ein Sieg der internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die dominierenden Weltmächte.
122 Staaten haben den Vertrag unterzeichnet und 51 haben ihn ratifiziert. Die Bundesrepublik, vertreten durch die Bundesregierung, hat es bisher abgelehnt den Vertrag zu unterzeichnen. Zwar ist der Gemeinderat von Esslingen dem ICAN Appell gerade noch rechtzeitig beigetreten. Dennoch erklärt Stadtrat Martin Auerbach „Wir fordern, dass der Landkreis Esslingen sowie all seine Städte und Gemeinden den ICAN Städteappell unterzeichnen, so wie es bereits mehr als 100 andere bundesdeutsche Städte taten. Damit würde die Bundesregierung aufgefordert, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Wir erwarten von der Landesregierung Baden-Württemberg, dass sie sich Bremen, Berlin und Hamburg anschließt und den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterstützt.“
„Alle Atomwaffen müssen aus Deutschland abgezogen, die nukleare Teilhabe der NATO beendet werden. Weltweit mehr Sicherheit ist uns eine Herzensangelegenheit. Jeder vorsätzliche oder gar versehentliche Atomwaffeneinsatz hätte katastrophale Folgen für jegliches Leben auf unserem blauen Planeten. Das atomare Aufrüsten verschlingt zudem finanzielle Ressourcen, die wir für soziale und ökologische Ausgaben und Investitionen benötigen.”