Foto: Albrecht VCD
Rund 35 Milliarden Kilometer pro Jahr legen wir in Deutschlands zu Fuß zurück. Durchschnittlich 21 Minuten am Tag verbringt jede(r) mit Gehen. Auf unseren Füßen gelangen wir unkompliziert und kostengünstig von A nach B, wir fördern unsere Gesundheit, beleben unser Umfeld, treffen Menschen und entlasten die Umwelt. Damit wir gerne und häufig zu Fuß unterwegs sind, bieten Gehwege, Überwege und Fußgängerberieche Schutz vor dem Kfz-Verkehr. Auch Kinder, Leute mit Rollatoren und Rollis sollen sich angenehm und sicher fortbewegen können. Aber was hilft gegen zugeparkte Gehwege? Darum ging es bei unserer offenen Mitgliederrunde am 4.12. Zu Gast war Peter Erben vom Fuss e.V. Stuttgart und berichtete uns über seine Erfahrungen. Der Fuß e.V. geht seit einiger Zeit gegen das angeordnete Gehwegparken vor und konnte auch schon kleine Verbesserungen erreichen. Beim angeordneten Gehwegparken ist es Autos erlaubt innerhalb einer Markierung auch auf dem Gehweg zu parken. Kommunen sollten diese Anordnungen regelmäßig überprüfen. Wegen Personalmangel knapp das aber meist nicht. Jedoch können Einwohnende eine Überprüfung bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde beantragen. Wie das geht, erklärt der Fuss e.V. auf seiner Webseite. Häufig sind Gehwege aber auch illegalen zugeparkt. Die Kommunen haben die Aufgabe das Parken auf Gehwegen zu unterbinden. Allerdings wird das verbotswidrige Parken auf Gehwegen aktuell nur in wenigen Kommunen wirklich wirksam geahndet. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts können Anwohnende in ihrem Straßenabschnitt mittlerweile von der Stadt verlangen, gegen illegales Gehwegparken vorzugehen. Das Ordnungsamt kann jedoch noch schlimmer betroffene Bereiche priorisieren, wenn die Personalkapazitäten nicht ausreichen. Menschen im Rolli habe ein Grundrecht auf Teilhabe auch außerhalb ihrer Wohnung. Ein passierbarer Gehweg vor deren Haustüre dürfte damit also grundrechtlich relevant sein.