Foto: Die Linke, Berlin
Nach dem Parteitag letztes Wochenende geht Die Linke mit viel Rückenwind in die Zukunft. Die Weichen für die Bundestagswahl 2025 wurden gestellt. Die Mitgliederentwicklung ist positiv.
Für Die Linke ist die Verteilungsfrage ganz zentral für den Zusammenhalt der Gesellschaft.Die Linke steht dafür, dass starke Schultern mehr tragen können und auch müssen. Für ein Steuersystem, das geringe und mittlere Einkommen entlastet, dafür aber sehr hohe Einkommen und Menschen mit riesigen Vermögen stärker zur Kasse bittet. Die neuen Parteivorsitzenden, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, gehen mit gutem Beispiel voran und werden die Hälfte ihres Gehalts in einen Sozialfonds einzahlen. Die Linke wird weiterhin konsequent für eine bessere Sozialpolitik eintreten – bei der Rente, den Sozialsystemen, dem Mindestlohn, der Bildung, beim Wohnen, im Gesundheitssystem und bei der Pflege.
Es geht nicht, dass überall Geld fehlt und vor allem auf Kosten der einfachen Leute gespart wird und gleichzeitig ein Sondervermögen von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr bereitgestellt wird. Die Linke ist gegen die Schuldenbremse, die nur dazu führt, dass unsere Infrastruktur noch maroder wird und Investitionen in wichtige Zukunftsbereiche nicht stattfinden.Die Linke tritt aktiv gegen Rassismus und gegen Antisemitismus ein. Spaltung, Angstmache und Hetze, wie es die AfD macht, lösen unsere Probleme nicht. Mit Nazis in führenden Positionen steht die AfD nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Deshalb steht Die Linke auch hinter einem AfD-Verbotsverfahren.
Die Linke will auch in Esslingen in den nächsten Wochen und Monaten verstärkt das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen, um über deren alltäglichen Probleme zu reden. Seien es die gestiegenen Lebenshaltungskosten, die Kita-Gebühren, der ÖPNV, das Stadtticket, oder die Wohnsituation. Zum Thema Wohnen gibt es von der Linken einen landesweiten Volksantrag: Mieten runter! Für mehr bezahlbaren Wohnraum. Dafür sammeln wir Unterschriften.