Foto: Archiv Die Linke Köln
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
(DFG-VK) äußert scharfe Kritik an der kürzlich verkündeten
Entscheidung, ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu
stationieren. Diese Aufrüstung stellt eine erhebliche Gefahr für die
Sicherheit in Europa dar und könnte zu einer weiteren Eskalation der
Spannungen mit Russland führen.
Der im Jahr 1987 unterzeichnete INF-Vertrag verbot die Herstellung und
Stationierung landgestützter Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite
von 500 bis 5500 km samt Abschussvorrichtungen in Europa. Der damalige
US-Präsident Donald Trump kündigte den Vertrag 2019 mit dem Vorwurf,
er werde durch Russland nicht eingehalten – der russische Präsident
Wladimir Putin zog nach. Die DFG-VK hatte damals zahlreiche
Protestaktionen gegen die Kündigung des INF-Vertrags organisiert. Nun
kommt das Wettrüsten, vor dem die Friedensorganisation gewarnt hat, in
Gang.
„Die geplante Stationierung der neuen US-Mittelstreckenraketen,
darunter Tomahawk-Marschflugkörper und Hyperschallwaffen, ist ein
weiterer Schritt zu mehr Eskalation, wird Deutschland zu einem
potenziellen Ziel eines gegnerischen Schlags machen und erhöht
drastisch die Kriegsgefahr. Denn Mittelstreckenraketen lassen sich
praktisch ohne Vorwarnzeit abfeuern und treffen binnen Minuten ihr Ziel.
Eine politische Reaktion ist kaum mehr möglich. Zudem lassen sich
atomare und konventionelle Geschosse beim Anflug nicht unterscheiden”,
sagt Thomas Carl Schwoerer, Bundessprecher der DFG-VK.
Die DFG-VK fordert die Bundesregierung auf, dieser gefährlichen
Entwicklung entschieden entgegenzutreten und keine Mittelstreckenraketen
auf deutschem Boden zuzulassen. Stattdessen sollte Deutschland aktiv
für neue Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge werben, um Frieden
und Sicherheit in Europa zu gewährleisten.
Dem kann sich Die Linke OV Esslingen nur anschließen!