Foto: Frank Schöfel
DIE LINKE will die Fallpauschalen nicht reformieren, sie will sie abschaffen. 2004 wurde in Deutschland das DRG-System (Diagnosis Related Groups) zur Finanzierung des Gesundheitswesens etabliert. Diagnosebezogene Fallpauschale heißt: Pro Fall wird ein fixer Betrag statt der eigentlichen Kosten erstattet. Eines der Ziele: mehr Wirtschaftlichkeit im Gesundheitssystem. Leider geschieht dies oft auf Kosten der Patient:innen und Mitarbeitenden. Personalkosten sind der größte Kostenpunkt in Kliniken. Stellenabbau und Lohndumping resultieren. Der Personalmangel in den Kliniken ist teils selbstverschuldet. Die Schaffung einer vertrauensvollen Beziehung zu Patient:innen und das Eingehen auf wichtige Bedürfnisse ist kaum mehr möglich. Auch die Liegedauer soll so kurz wie möglich gehalten werden. Im Fachjargon spricht man von blutiger Entlassung, was zu höheren Komplikationsraten führen kann. Weiter ist eine Fragmentierung der Behandlung zu beobachten. Kann eine simultane (gleichzeitige) OP mehrerer Problembereiche nicht abgerechnet werden, erfolgen durchaus Entlassungen, um nach einigen Wochen die Wiederaufnahme zu planen und einen neuen Fall abrechnen zu können. Sogenannte Vorhaltekosten, z.B. ein stets besetzter Kreißsaal, werden nicht gesondert gedeckt und daher Kapazitäten zurückgebaut. Es kommt zur Unterversorgung. Andererseits zeigt sich eine Überversorgung. Bestimmte Therapien sind im DRG-System besonders rentabel und führen teils zu unnötiger Behandlung. In Deutschland werden beispielsweise fast doppelt so häufig Hüftgelenks-OPs durchgeführt als im OECD-Durchschnitt. Mancherorts erhalten Chef:ärztinnen Boni für besonders lukrative Fälle. Realisiert die Politik den Handlungsbedarf? 2020 wurden ein Pflegebudget geschaffen und zumindest Pflegepersonalkosten ausgegliedert. Die durch Gesundheitsminister Lauterbach angekündigte Überwindung der Fallpauschale bleibt bisher aber aus!