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SPD Esslingen

Konzeption Altstadtring mit Bürgerbeteiligung

Foto: SPD

Der Altstadtring ist eine der wichtigsten Esslinger Verkehrsadern. Einer Konzeption, die sich auf diese wichtige und vielbefahrene Achse bezieht, kommt deshalb nach Meinung der SPD hohe Bedeutung zu. Entsprechend intensiv ist sie zu diskutieren und einem echten Beteiligungsverfahren zu unterziehen, sind sich die Sozialdemokraten einig. Erst nach dessen Abschluss kann die Konzeption beschlossen und nach dem Prinzip „Vom Großen ins Kleine planen“ schrittweise umgesetzt werden. Nur so lässt sich verhindern, dass Maßnahmen getroffen werden, deren Folgewirkungen nicht ausreichend bedacht sind. Ein Beispiel ist die Mettinger Straße, bei der vorab geprüft werden müsste, ob sie zusätzlichen Verkehr aufnehmen kann oder nicht. Dabei geht es der SPD nicht um Verzögerung, sondern darum, dass das Ganze am Ende auch wirklich funktioniert. „Deshalb ist jetzt als Erstes eine echte Beteiligung angesagt“, forderte SPD-Stadtrat Andreas Koch im jüngsten Mobilitätsausschuss. Für die erwähnte Beteiligung bittet die SPD um Prüfung, ob hier nicht das beim Schwörtag von Staatsrätin Bosch vorgestellte so genannte „dialogische Verfahren“ sinnvoll wäre. Bei ihm repräsentiert ein nach dem Zufallsprinzip ausgewählter Kreis die Bürgerschaft. „Das scheint uns erfolgversprechender zu sein als eine Repräsentanz durch Lobbygruppen. Das Ergebnis dieser Klientelpolitik ist immer nur der kleinste gemeinsame Nenner, nie aber die bestmögliche Lösung“, ist sich Andreas Koch sicher. Die Ergebnisse der Beteiligung sollen in ein Gesamtkonzept einfließen, das dem Gemeinderat zur zeitnahen Beschlussfassung vorgelegt wird. Bei der Einzelmaßnahme Berliner Straße war die SPD bereit, schon jetzt grünes Licht zu geben. „Das ist vertretbar, weil durch die hier angedachten Maßnahmen keine spätere andere Lösung verbaut wird. Im Gegenteil: Mehr Freifläche vor dem neuen ‚QBUS‘ und zumindest mittelfristig weniger Verkehr an dieser Stelle sind mehr als nur wünschenswert“, so Koch abschließend.