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Da hat sich die Stadt Esslingen ein schönes Ei gelegt! Der Investor BPI, der das Areal bebauen will, hat Karstadt gekündigt. So wird ein traditionsreiches Kaufhaus aus Esslingen vertrieben. Über hundert Beschäftigte bangen um ihre Arbeitsplätze. Die Affäre ist ein Lehrbeispiel dafür, wie leichtsinnig sich Kommunen von den umworbenen Investoren die Butter vom Brot nehmen lassen. Vor allem gilt es zu bedenken, dass man mit Ausnahme der LINKEN im Ausschuss für Technik und Umwelt für das Projekt unter der Prämisse gestimmt hat, eine doppelstöckige Tiefgarage mit Kundenparkplätzen zu bauen, um damit angeblich die Existenz des Kaufhauses zu sichern. Damit wurde der nervige Parksuchverkehr in der Martinstraße quer über die Fußgängerzone der Bahnhofstraße hinweg billigend gefestigt. Die zukunftsgerechte Innenstadt sollte autoarm werden. Parkplätze in unmittelbarer Nähe zum Karstadt-Areal gibt es in gleich drei Parkhäusern. Was lehrt der Skandal? Es wäre besser, wenn die Stadt entsprechende Grundstücke und Gebäude selbst in die Hand nimmt und ggf. gemeinsam unter strengen Vorgaben mit geeigneten Investoren entwickelt, anstatt sich auf der Nase herumtanzen zu lassen. So muss die Stadt zusehen, wie rechtlich unverbindliche Absprachen doch nicht eingehalten werden. Ärgerlich ist das alles auch, weil es nun wieder zu Verzögerungen bei dem Bauvorhaben kommen wird. Es war die damalige Stadtspitze, die dem Gemeinderat Druck machte, endlich dem Bebauungsplan zuzustimmen. Das geschah – mit dem nun eingetretenen äußerst unbefriedigenden Ergebnis. Die LINKE fordert daher, in Zukunft einen kritischeren Umgang mit Investoren und deutlich klareren, vertragsmäßig rechtlich bindenden Absprachen.
“Bündnis Wohnen Esslingen” und DGB Hochschulgruppe veranstalten am 07.06. ab 19:00 Uhr im Gemeindehaus Blarerplatz eine Podiumsdiskussion mit den Gemeinderatsfraktionen zum Thema Wohnen.Unsere Positionen wird StR Tobias Hardt vertreten.