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FÜR Esslingen nimmt zu OB Klopfers Rede zur derzeitigen Kostenexplosion und der maroden Infrastruktur in Esslingen wie folgt Stellung: Was die Infrastruktur anbelangt tragen der Bund und die Länder die Hauptverantwortung. Wir sind der Meinung: Angesichts der schlechten Finanzausstattung der Kommunen müssen Bund und Länder die Kosten für marode Brücken und Straßen, aber auch für Schulen und Kindergärten komplett übernehmen. Dafür müssten sich die Gemeinderatsfraktionen insbesondere der Ampelparteien in Berlin stark machen! Geld ist offensichtlich genug da. Das zeigt das irrsinnige 100 Mrd Euro Aufrüstungspaket. Diese wahnwitzige Aufrüstung dient letztlich der Kriegsvorbereitung, nicht der Friedenssicherung. Die 100 Mrd. werden dringend gebraucht zur Behebung der Finanznot der Kommunen, für den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien, für den Sozialen Wohnungsbau, für Bildung und Kultur, für den Ausbau des Gesundheitswesens und der Sozialleistungen.
Schuld an der Kostenexplosion im städtischen Haushalt ist die Preistreiberei insbesondere der Bau- und Immobilienwirtschaft. Die Kosten für verschiedene Bauprojekte haben sich verdoppelt und oder gar verdreifacht. Das ist kein Naturgesetz, sondern nackte Profitgier und die Stadtverwaltung leistet Beihilfe durch Verträge, die regelmäßig NICHT die Einhaltung von Kostenvoranschlägen vorsehen. Jetzt soll der per Bürgerentscheid beschlossene Ausbau der Stadtbücherei auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Damit die Kosten nicht regelmäßig aus dem Ruder laufen hat FÜR Esslingen mehrfach vorgeschlagen den Städtischen Bauhof massiv auszubauen, um möglichst viele Baumaßnahmen in Eigenleistung zu erbringen. Die Bücherei ist erst der Anfang einer ganzen Reihe von Kürzungsmaßnahmen
Wir rufen dazu auf sich gemeinsam gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf den Rücken der Bevölkerung zur Wehr zu setzen und sich für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen einzusetzen.