Foto: Quelle: Bundesregierung
Die Kaugummieautomaten, die viele an die Kindheit erinnern, sind fast verschwunden. Die 10 Cent Erhöhung pro Tag für ALG II Empfänger*innen und Bezieher*innen von Altersgrundsicherung wäre dort gut angelegt. Das sei zynisch meinen Sie? Weitaus zynischer findet DIE LINKE die „Erhöhung“ der Hartz IV Sätze für Alleinstehende und Jugendliche für 2022.
Die Steigerung um 3 Euro monatlich ist eine Steigerung um 0,76% und liegt damit weit unter der prognostizierten Inflationsrate für 2022. Im Dezember 2021 stiegen die Verbraucherpreise um ca. 5%. Millionen Menschen in Deutschland leben von Hartz IV. Ein nicht unerheblicher Teil von ihnen ist sogar auf diese staatliche Stütze angewiesen, obwohl einer Arbeit nachgegangen wird.
Die derzeitige Regelleistung von 449 € liegt weit unterhalb des menschenwürdigen Existenzminimus und ist daher wahrscheinlich verfassungswidrig. Diese Erhöhung ist also eine faktische Kürzung! Für Nahrungsmittel und Getränke sind monatlich 155,82€ eingeplant, das sind 5 € pro Tag. Für Energie und Wohnungsinstandhaltung 38,26€, für Bildung gar nur 1,62€. Wie soll das für einen ganzen Monat reichen?
Die Ampel-Regierung versprach großmundig, Hartz IV umzubauen, hauptsächlich gebaut wurde jedoch nur am Namen. Aber: Auch das künftige Bürger*innengeld ist eine Mogelpackung. Hartz VI wird erst überwunden, wenn die Regelsätze keine Armutssätze mehr sind und die Sanktionen wegfallen. DIE LINKE fordert eine Regelleistung von 600€ monatlich. Weiter fordert sie, von Sperrungen bei Strom- und Gasschulden abzusehen, von denen in der Zukunft wegen der starken Preiserhöhungen bei Energie vermehrt ausgegangen wird.
DIE LINKE fordert eine menschenwürdige Existenzsicherung für alle Menschen, die auch zur Teilhabe befähigt. Der Kandidat DER LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten, Herr Prof. Dr. Gerhard Trabert setzt sich schon seit Jahren für Respekt und Würde für sozial benachteiligte Menschen tatkräftig ein.