Foto: DIE LINKE Esslingen
Mit der Bundestagswahl und dem schlechten Wahlergebnis setzt sich DIE LINKE sowohl bundes- wie regionalweit zusammen und versucht, das Ergebnis zu analysieren. Eines scheint klar zu sein: Um den CDU-Kandidaten zu verhindern, wählten viele potentielle LINKEN-Wähler*innen die SPD. Das hat leider die Folge einer voraussichtlichen Ampel-Koalition mit der FDP, die sich hauptsächlich in Steuer- und Finanzpolitik zum profilieren versucht und für einen grün angestrichenen Kapitalismus steht. Da durch das schlechte Abschneiden der LINKEN eine Rot-Grün-Rote Koalition nicht möglich war, in das viele LINKEN-Wähler*innen ihre Hoffnung setzten, wird sich die kommende Politik wohl in vielen Politikfeldern durch Kompromisse verschlechtern und dringende Veränderungen verwässert werden.
Allein die „Schuld“ für das Wahlergebnis den Wählerinnen und Wählern zuzuschreiben, ist für die LINKE natürlich nicht ausreichend. Ein wesentlicher Grund ist auch das zerstrittene Bild, das die LINKE in der Öffentlichkeit abgab. Man war sich zwar im Personal einig, das zur Wahl antrat, doch die Ausschließlichkeit, in der die Partei bestimmte Positionen diskutierte, waren im Wahlkampf nicht hilfreich. So führte die Frage, ob die LINKE für eine Regierungskoalition zur Verfügung stehen würde, zum Teil zu einer Zerreißprobe. Für viele war und ist die LINKE eine Oppositionspartei, die sie momentan auch bleiben sollte! Auch wird sich DIE LINKE damit beschäftigen, wie sie neben der Stammwähler*schaft auch andere für ihre Ziele überzeugen kann.
Fazit: Die nächsten Wochen und Monate werden geprägt sein durch viele innerparteilichen Diskussionen. DIE LINKE verweilt nicht in Selbstmitleid. Man wird auch in naher Zukunft mit der LINKEN zu rechnen haben, die den Finger in die zahlreichen offene Wunden legen wird, auch und vor allem in der kommunalpolitischen Arbeit. Wenigstens ein positives Ergebnis bleibt: Die LINKE hat seit der Wahl viele hundert neue Mitglieder*innen zu verzeichnen!