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75 Jahre – unser Bundesverfassungsgericht feiert im April sein 75-jähriges Bestehen – ein Grund zur Freude!
Mit Sitz in Karlsruhe wacht es über die Einhaltung des Grundgesetzes und schützt die Grundrechte der Bürger*innen. Seine Entscheidungen sind endgültig.
Die Verfassungsgrundsätze sind:
Demokratie, Sozialstaat, Rechtsstaat, Bundesstaat, Gewaltenteilung, Widerstandsrecht.
Was bedeutet „Widerstandsrecht“? Das ist klar geregelt:
„Wenn jemand versuchen sollte, unsere demokratische Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand“.
Das ist von großer Bedeutung, denn aus der Geschichte wissen wir, wie Widerstand in Dritten Reich niedergeknüppelt und mit dem Tod bestraft wurde. Es darf also Widerstand geleistet werden, wenn Bürger*Innen die Gefahr sehen, dass die Demokratie angegriffen wird, dann wird Widerstand Plicht. Keine Macht dem Faschismus!
!Aufstehen! Esslinger Initiative für Demokratie setzt sich dafür ein.
Macht mit!