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Am 14. Dezember entscheidet der Esslinger Gemeinderat über einen Antrag zur Unterstützung des ICAN-Städteappells zum Verbot von Atomwaffen.
ICAN ist ein globales Bündnis von über 450 Organisationen in 100 Ländern Es setzt sich für atomare Abrüstung eins und wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
ICAN ruft weltweit Städte dazu auf, den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Dem ICAN Städteappell haben sich inzwischen 4 Landesparlamente, 5 Landkreise und Regionen, sowie 107 Städte, unter ihnen auch Stuttgart, Heilbronn, Karlsruhe, Mannheim, Tübingen angeschlossen. Darin heißt es:
„Unsere Stadt … ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. … Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
Esslingen ist eine Mayors for Peace Stadt. OB Zieger ist seit 2006 Mitglied der Mayors for Peace. Mit dem Beitritt setzen sich die Bürgermeister*innen für Frieden und Abschaffung aller Atomwaffen ein. Sie verpflichten sich, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zu schützen und Schaden von ihrer Stadt abzuwenden.
Am 22.01.2021 tritt der UN-Atomwaffenverbotsantrag in Kraft, der inzwischen von 50 Staaten ratifiziert worden ist. Damit werden Atomwaffen weltweit verboten. Deutschland und die Atomwaffenstaaten haben bislang den Vertrag nicht unterzeichnet.
Das Friedensbündnis Esslingen erwartet von allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten einen verantwortungsvollen Beschluss. Wenn Städte und Gemeinden die Regierung an die humanitären Folgen von Atomwaffen für ihre Bürger*innen erinnern und dazu auffordern, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten, ist dies eine spürbare Mahnung an den Bundestag, die gehört werden muss.